Volksparlament

ARBEITSPAPER zur Gründung einer DACHORGANITION als Karin Kolland Initiative Volksparlament

ARBEITSPAPIER SATZUNG der Karin Kolland Initiative Volksparlament  SATZUNG_Initiative Volksparlament

 

 


Karin Kolland spricht über Volksparlament in Radio Okitalk

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Karin E. J. Kolland, Präsidentschaftskandidatin auf Radio SOL, hier die SENDUNG zum NACHHÖREN: http://www.planetsol.eu/members/karin-e-j-kolland/mediapress/2016-03-02-karin-e-j-kolland-praesidentschaftskandidatin-2016/

 

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Initiative Zivilgesellschaft:

Diskutiert wird bis jetzt vor allem die Frage bezüglich der Kompetenz, eine Volksabstimmung anordnen zu dürfen?

Meine Antwort:

Ich weiss, sehr geehrte Damen und Herrn der Zivilgesellschaft

Es wird der Paragraph B-VG 44 (3) immer vorgeschoben — aber sie verstehen einfach nicht das GANZE —— den Artikel 1 der B-VG „Österreich ist eine demokratische Republik und ihr RECHT (Legislative, Judikative und Exekutive) geht vom Volk aus“ steht ÜBER allen formalen Gesetzesparagraphen — die ja auch keine ECHTE Verfassung darstellen. Wir haben keine vom Volk gegebene Verfassung, sondern nach dem Petersberger Abkommen 1945 wurden von den alliierten Siegermächten Deutschland und Österreich die Staatsverträge diktiert. Später wurden die Bundesverfassungsgesetze, die wohl einen sehr guten Kern für uns haben, aber eben „formale Fallen gegen die Rechte des Souverän“ beinhalten, willkürlich geändert — die Tür dazu hat voallem die Volksabstimmung zum EU-Betritt geöffnet“, doch diese neu erstellten Paragraphen und bilateralen Verträge, über die das Bundesvolk NIE im Detail BUNDESWEIT ABGESTIMMT HAT,  dürfen nicht dazu verwendet werden, uns die Hoheit und das Recht auf Selbstbestimmtheit für immer zu nehmen. Wer auch immer Fehler gemacht hat, Bundesregierung oder Bundesvolk, die Korrektur durch neuerliche Volksabstimmung muss jederzeit offen sein. Wie sonst wäre es zu verantworten, dass Fehler einer Generation mit schlimmen Folgen für die nächste Generation unausgebessert Fortbestand haben?

1.) Weiters repräsentiert B-VG auch durch den EU-Beitritt und die Auslagerung der HOHEITSRECHTE Österreichs, (Gewaltenteilung von Legislative, Judikative und Exekutive) ins HANDELSRECHT, keine hoheitliche Verfassung —— das heißt es gibt keine hoheitliche REGIERUNG, denn die derzeitige ist nur im Status von Bediensteten und ist privat handelsrechtlich strukturiert. Es gibt nur noch „Bedienstete“ und keine echten Beamten (Bestallungsurkunden fehlen) — die derzeitige „Regierung“ maßt sich Hoheit an, hat sie defacto nicht mehr, sobald sie die HOHEIT des SOUVERÄN missachtet. Das Problem entstand, da in den letzten Jahrzehnten kein einziger Bundespräsident Österreichs, die Rechte des Volkes, also Umsetzung von Paragraph 1 B-VG tatsächlich in Angriff nahm, um sich von der alliierten Militärregierung zu befreien, sondern sich als „Staatsoberhaut“ freiwillig durch formale Protokollklauseln „erniedrigt“ hat, im Einverständnis mit dem Parteiprogramm!

2.) Es trat noch nie ein Kandidat zur Bundespräsidentenwahl an, mit der FORDERUNG nach Volksabstimmung für eine echte vom Volk gegebene VERFASSUNG DER SOUVERÄNEN MENSCHENRECHTE! Und dem WILLEN zur Umsetzung von B-VG Artikel 1 „Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volk aus!“ Werde ich tatsächlich vom Volk gewählt als Bundespäsidetin für souveräne Menschenrechte, dann ermächtig das Volks sich selbst durch mich! Eine solche Wahl wäre bereits eine Volksabstimmung. Das schafft bereits eine neue Legislative! Und dem hat die derzeitige Regierung sich unterzuordnen. Keine Regierung wird von mir angelobt werden, bei der nicht jeder Minister am Tisch mit mir UNTERSCHREIBT in die Umsetzung von Artikel 1 B-V „Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht (Legislative, Judikative, Exekutive) geht vom Volk aus!“ einzuwilligen —— ich werde die Kunst der Diplomatie und des Gesprächs einsetzen, mit jedem einzelnen Abgeordneten und Minister reden und mir so die Verpflichtung eine Volksabstimmung zuzulassen holen! Es kann nicht sein, dass eine 2/3 Mehrheit von Abgeordneten die Rechte des Souverän, die politischen Freiheitsrechte Rechte der Menschen unterdrückt!!!!!

3.) Wenn ich mit meinem Programm vom Volk tatsächlich mehrheitlich gewählt werde, und tatsächlich Bundespräsidentin bin, bekleide ich das höchste Amt im Staat und Bundespräsident ist eben keine formale Unteroterordnung. Wenn das Volk einen Menschen mehrheitlich ermächtigt, wohingegen Regierungsparteien nur von einer Minderheit gewählt werden — dann ist das tatsächliche Kräftegleichgewicht entscheidend. Sollte also eine „alte Koalitionsregierung“ die Souveränität des Volkes missachten und die gewählte Bundespräsidentin zu moppen versuchen, dann werden sie vielleicht die Entwicklung etwas verzögern können, aber ganz sicher werden diese Herrschaften dann vom Volk bei der nächsten Wahl gänzlich abgewählt oder durch eine Klage abgesetzt! Und all die zivilen Pionier-Gemeinschaften, die ja jetzt schon das Volksparlament in Netzwerken aufbauen, werden dann ganz einfach legal gewählt werden und in die Abgeordneten Säule kommen, so sie das wollen —— denn als Bundespräsidentin kann ich viel mehr tun, als die Menschen denken, diplomatisch, an Aufklärung und auch durch Bereitstellung von Mitteln, um den Menschen an der Basis zu helfen ihre Rechte in beiden Parlamentssäulen (Volksparlament und Abgeordnetenparlament) umzusetzen.

4.) Die mehrheitliche WAHL eines/r BundespräsidentenIN durch das gesamte Bundesvolk, mit dem Programm wofür ich gewählt werde, ist ja bereits eine „VOLKSABSTIMMUNG“ und sie legalisiert bereits automatisch das Recht auf weitere VOLKSABSTIMMUNGEN für eine neue Verfassung der Souveränität und den Aufbau der zweiten Parlamentssäule des Volksparlaments (Bürger und Bürgerinnen Parlament). So eine Wahl ermächtigt nämlich das VOLK, dem die Bundespräsidentin und auch die Abgeordneten zu DIENEN haben.

International werde ich seitens Schweiz, seitens Südamerika, seitens einiger afrikanischer, asiatischer und auch seitens einiger Regierungen im nahen Osten und seitens Russlands eine große Unterstützung meines FRIEDENSPLANES durch Umsetzung souveräner Menschenrechte bekommen!

Und last noch least, werde ich sofort ICCPR Ausführungsgesetze unterzeichen — dann kann die Zivilgesellschaft sofort agieren und politische Menschenrechte der freien Selbstbestimmt einfordern und auch einklagen auf Basis der UN-Deklaration von 1948!

http://www.ohchr.org/en/professionalinterest/pages/ccpr.aspx

Ich hoffe, dass die Zivilgesellschaft erkennt, dass wir SIND WAS WIR SIND, nämlich der VOLKSSOUVERÄN, die MENSCHEN sind der SOUVERÄN und wir sind eben nicht formale Untertanen einer Parteienoligarchie oder einer Abgeordneten 2/3 Mehrheit, die versucht uns unsere Rechte zu stehlen. Die Zivilgemeinschaft sollte sich im RECHT-Bewusstsein aufrichten. Das RECHT ist mit uns geboren. Die Universellen Menschenrechte und das Völkerrecht stehen über der Gesetzgebung. Das RECHT lebt, Paragraphen können tote Materie sein und gehören in den Müll, wenn sie dem RECHT des lebenden Menschen nicht dienen.

SOUVERÄNITÄT ist ein Akt der Selbstermächtigung. Wir brauchen nicht zu warten bis uns jemand dazu die Erlaubnis gibt, das wäre ja Untertan sein, wir tragen das RECHT in uns im Gleichheitsprinzip der geschwisterlichen Gemeinschaft als Menschen GLEICHE unter GLEICHEN zu sein. UN-Menschenrechte Deklaration 1948

Ich verweise auf meine Artikel:
http://karinkolland.at/wp-content/uploads/Austria_Politik_Diplomatie-2016.pdf
http://karinkolland.at/aufgaben/neue-aufgabe
http://karinkolland.at/aufgaben/dokumente-justiz-und-militaer

Die wichtigen Fragen für die Zivilgesellschaft sind:

WOLLEN WIR DIREKTE MITBESTIMMUNG?
WOLLEN WIR EIN VOLKSPARLAMENT, ein zwei Säulensystem, das ja dem Zwei-Kammern-System der Schweiz ähnlich ist?
Will die Zivilgesellschaft Verantwortung übernehmen?
Darf sich Politik verändern?
Oder soll alles so bleiben wie es ist?

Die Diskussion freut mich sehr und ich bin offen für alle Fragen und beantworte diese sehr gerne.

Herzliche Grüße

karin kolland
„Für die Kinder der neuen Zeit“
Kandidatin Bundespräsidentenwahl 2016
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