Verantwortung des Bundespräsidenten, der Bundespräsidentin in der Flüchtlingsfrage

Die Flüchtlingsfrage ist ein sehr komplexes und schwieriges Thema. Der Bundespräsident, die Bundespräsidentin trägt besondere Verantwortung für das Volk und muss auch die Genfer Konvention umsetzen.

Hier eine kurze Stellungsnahme von mir, aus heutiger Sicht zur Flüchtlingsproblematik:

Der wichtigste langfristige Lösungsansatz zur Flüchtlingsfrage ist die Systemänderung und Aufbau direkt demokratischer Mitbestimmungsrechte der Menschen in unserem Land als Vorbild für andere Ländern. Wir wissen, dass Kriege allesamt inszeniert sind, von außen in die Länder getragen werden, durch Geld und Waffenlieferungen gelenkt — dahinter stehen Konzerninteressen und Finanz- und politische Machtinteressen. Es ist ein komplexes Thema, denn derzeit sind alle wirtschaftlichen Systeme auf Spaltung, also Kampf, Konkurrenz und Vorherrschaft aufgebaut. Die zweite Parlamentssäule würde die Menschen an der Basis ermächtigen auszugleichen durch Gesetzesanträge und Vetorechte nach Subsidiaritätsprinzip. Es ist ein komplementäres System natürlichen Ausgleichs, das natürlichen Wachstums bedarf. Ich pflanze den Samen der Bewusstheit mit meiner Initiative zu kandidieren und zeiche das Bild einer „anderen“ Bundespräsidentschaft, als es bislang üblich war.

Aktuell würde ich als Bundespräsidentin eine vorübergehende Kontrolle der Grenzen sofort anordnen, wenn Gefahr droht, wenn Kontrolle der Identität sonst nicht möglich ist,  um die Menschen im Land zu schützen und auch um tatsächliche Kriegsflüchtlinge nach Genfer Konvention zu beschützen.  Derzeit wurde die Flüchtlingsbetreung ja an private Unternehmen ausgelagert für die es ein Geschäft ist und die mit den Flüchtlingen Gewinne machen.

Ich würde die immerwährende Neutralität Österreichs wieder voll aktivieren und das Budget des Bundesheeres mindestens verdoppeln und den Wehrdienern eine gute Schulung in Menschenwürde und friedlichem Umgang mit Recht und Ordnung auf moralischer Basis vermitteln. Ich würde dann dem Bundesheer den Aufbau von Unterkünften übertragen und die Kontrolle der Flüchtlinge und deren Rückbringung in Heimatstaaten sobald als möglich.

Derzeit verdienen private Schlepperbenden und auch von der Regierung beauftragte PRIVATE Organisationen an der Flüchtlingsproblematik und sehen diese als „Geschäft“, das ist untragbar nach Völkerrecht, sowohl für Österreicher als auch für die betroffenen Flüchtlinge. Die Genfer Konvention ist einzuhalten. Bedrohte Menschen haben selbstverständlich ein Recht auf Asyl — aber willkürliche völlig unkontrollierte Zuwanderung ist niemandem dienlich.

Mit Flüchtlingen darf kein Geschäft gemacht werden — wenn wir das zulassen dann sagen wir indirekt ja, zu den Beutekriegen, durch die Menschen vertrieben werden aus ihrem Land!

Österreich darf seine Verantwortung NICHT an Brüssel abgeben — und sein Geld auch nicht.

Ein starkes Europa wird es nur geben, wenn die Menschen an der Basis stark und souverän wahre demokratische RECHTE besitzen und so Verantwortung für das eigene Tun und Wohl übernehmen können. Freie starke Europäer bilden ein starkes Europa, das dann anderen echte Hilfe ZUR SELBSTHILFE anbieten kann. Ich würde mich als Bundespräsidentin diplomatisch für ECHTE Friedensverträge einsetzen, die eben keine Unterwerfungsverträge sein dürfen und es der „Siegermacht“ nicht gestatten dürfen das „besiegte“ Land als Beute auszurauben und die dort lebenden Menschen zu verteiben. Denn wer siegt hat nicht unbedingt den Sieg mit moralisch redlichen Mitteln erreicht.

Was die Unterstützungserklärung betrifft, bitte bedenken Sie, das ist noch nicht die Wahl — es ist ein Zeichen, um eine mutige Frau aus dem Volk ohne Geld und ohne Partei auf den Stimmzettel zu bringen.