TTIP, TISA, CETA & Co.

TTIP, TISA, CETA & Co sind für mich völlig inakzeptable Abkommen, die hinter dem Rücken der Menschen in Geheimsitzungen ausgehandelt wurden und deren schlimme Folgen aber die Menschen ertragen müssen, mit vielen Nachteilen.

Gerade wegen dieser Art völlig gegen die Rechte der Menschen gerichteten Politik, bin ich aufgestanden, um die INITIATIVE VOLKSPARLAMENT für direkt demokratische Mitbestimmungsrechte aller Menschen zu starten. Jede Stimme muss im Gleichheitsprinzip auch gleich wertgeschätzt werden. Ziel ist es, Volksabstimmungen sachbezogen einzuführen und somit den Menschen jederzeit das Recht zu geben, sich gegen Gesetze, wie sie TTIP, TISA und CETA sie ,erlassen VETO einzulegen und diese Gesetze zu verhindern. Weiters steht den Menschen das Recht als SOUVERÄN zu, prinzipiell an der Legislative mitzuwirken und Gesetzesanträge einzubringen.

NEIN zu TTIP: Weil keiner weiß, worüber eigentlich verhandelt wird

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA: 800 Millionen Menschen wären von TTIP unmittelbar betroffen, dementsprechend groß ist das öffentliche Interesse. Doch die Verhandlungen finden im Geheimen statt – selbst die EU-Parlamentarier wissen nicht, was da im stillen Kämmerlein besprochen wird. Im Gegensatz zu Wirtschaftsvertretern und Lobbyisten dürfen die Abgeordneten nämlich nicht mitreden. Transparenz und Partizipation? Fehlanzeige. TTIP-Kritiker sind der Meinung, dass das Freihandelsabkommen mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar sei.

NEIN zu TTIP: Weil Schiedsgerichte unfair sind

Um Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten zu klären, sieht TTIP die Einrichtung von Schiedsgerichten vor. Dabei handelt es sich nicht um staatliche Institutionen, sondern um Gerichte, die unter dem Dach der UN und der WHO angesiedelt sind. Nicht Richter, sondern von der Wirtschaft bestellte Anwälte sollen dort die Verhandlungen führen. TTIP-Kritiker befürchten, dass so bestehende Gesetze umgangen und der Rechtsstaat ausgehöhlt werden könnte. Und auch der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft warnt vor der Paralleljustiz, da kleine und mittlere Unternehmen sich die horrend teuren Schiedsverfahren gar nicht leisten könnten. 6,5 Millionen Euro würde der Gang vor Gericht durchschnittlich kosten, so eine Schätzung der OECD.

NEIN zu TTIP: Weil Europa an seinen Standards festhalten will

Es ist zu befürchten, dass durch das Freihandelsabkommen europäische Standards aufgeweicht werden – vor allem im Bereich Umwelt- und Gesundheit, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz. Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation „foodwatch“ warnt in „Deutschlandradio Kultur„: „TTIP ist ein Waterloo für die Verbraucher.“ Aber nicht nur die Europäer, auch die Amerikaner fürchten um ihre Standards, so ist der Verkauf von Rohmilchkäse in den USA verboten und die Bankenaufsicht strenger.

NEIN zu TTIP: Weil immer noch größeres Wirtschaftswachstum das Gleichgewicht von Mensch und Natur zerstört und zu Überproduktion, Verdrängungswettbewerb und Wegwerfkonsum führt

TTIP-Befürwortern sehen in dem Abkommen zwischen EU und USA eine Chance, die wirtschaftliche Dominanz des Westens aufrechtzuerhalten. Mit 800 Millionen Bürgern wäre die Freihandelszone die größte der Welt – 50 Prozent der Weltwirtschaft wären darin vertreten. Die Abhängigkeit der Menschen von großen Konzernen mit Lohndumping würde noch größer werden. Die Ausbeutung der Natur und Massentierhaltung würde ansteigen. Kleine Betriebe würden gänzlich verdrängt werden.

NEIN zu immer mehr Wirtschaftswachstum! Ja zu globaler und regionaler Finanzsystemumstellung

Es gibt nur zwei Gründe, warum immer mehr Wirtschaftswachstum nötig sind und das sind das privatisierte Finanzsystem und das Steuersystem. Durch die Überschuldung müssen fortlaufend Zinsen und Zinseszinsen erwirtschaftet werden, die in die Hände von Vermögenden fließen, die automatisch ihren reichtum erhöhen, wohingegen die Leistung der arbeitenden Menschen im Lohndumping gemindert wird. Durch das bürokratisch auswuchernde Steuersystem belasten fortlaufend erhöhte Steuern, Abgaben und Verwaltungskosten jede Art von Produktion, Handel und Dienstleistung. Sowohl der Lohndiener, der voll haftende Unternehmer, als auch der Konsument weden in einer proportional ansteigenden Kurve mit  Steuern und Abgaben überproportional belastet.

NEIN zu TTIP: Weil es das marode Finanzsystem und die Armut in weiten Teilen der Welt weiter aufrecht hält

Was bedeutet TiSA für die Menschen?

Hinter TiSA versteckt sich ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist:

  • öffentliche Dienstleistungen und öffentliche Daseinsvorsorge
  • soziale Sicherheit
  • Arbeitsrechte
  • Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft
  • Demokratie

Die in TiSA vorgesehene Privatisierung der Dienstleistungen wird dazu führen, dass beispielsweise die Wasserversorgung von privaten Anbietern übernommen wird. Dies oder ähnliches gilt für alle Dienstleistungen, die nicht explizit in einer Negativliste ausgenommen werden.
Auch führt TiSA dazu, dass inländische Anbieter nicht bevorzugt behandeln werden dürfen. Für das Bildungssystem bedeutet das zum Beispiel, dass Schulsubventionen für alle Schulanbieter bereitgestellt werden müssen – finanziell unmöglich. All das kann dank TiSA, wenn einmal beschlossen, auch nicht mehr rückgängig gemacht werden. TISA ist ein Angriff auf das Recht selbstbestimmt zu leben und die gemeinschaftlichen Spielregeln in der Gemeinschaft auf Basis des Gleichheitsprinzips mitzugestalten — gerade deshalb brauchen wir das direkt demokratische VOLKSPARLAMENT um souveränen Menschenrechte zum Wohle aller zu sichern.

Lies mehr dazu: http://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/tisa-was-ist-das.html